110 Jahre Kriegszustand

110 Jahre Kriegs- und Belagerungszustand: Ein Überblick und der Ausweg.

Heute, am 31. Juli 2024, jährt sich zum 110. Mal der Beginn des Kriegs- und Belagerungszustandes im Deutschen Gesamtstaat, dem ewigen Bund. Dieser außergewöhnliche Rechtszustand trat am 31. Juli 1914 auf Kaiserliche Verordnung in Kraft, gemäß Artikel 68¹ der bis heutige gültigen Bismarckschen Verfassung. Während im gesamten Bundesgebiet dieser Zustand durch den Kaiser proklamiert wurde, verhängte in Bayern der bayerische König eigenständig den Kriegszustand am selbigen Tag.

Seit jenem schicksalhaften Sommertag des Jahres 1914 befinden sich die Deutschen im Krieg, ein Status, der tiefgreifende Auswirkungen auf das Deutsche Bundesgebiet und die Deutsche Nation hat. Artikel 68 der Reichsverfassung sieht vor, daß in Zeiten von Krieg oder drohender Kriegsgefahr besondere Maßnahmen ergriffen werden, um die Sicherheit des Staates und Volkes zu gewährleisten. Artikel 68 verweist auf das preußische Gesetz über den Belagerungszustand vom 4. Juli 1851². Hier sind die wesentlichen Folgen des Inkraftsetzen dieses Gesetzes:

Ausnahmezustand: Der Kriegs- und Belagerungszustand stellt einen Ausnahmezustand dar, der weitreichende Einschränkungen der bürgerlichen Freiheiten und Rechte zur Folge hat. Die Exekutive ist den Militärbefehlshabern unterstellt und diese erhalten umfassende Befugnisse.

Militärische Kontrolle: Im Kriegs- oder Belagerungszustand ist die zivile Verwaltung durch dem Militär untergeordnet. Dies bedeutete, daß Generäle die Durchsetzung von Recht und Ordnung übernehmen und befugt sind, umfaßende Eingriffe in alle Belange des staatlichen Lebens auf Anordnungen vorzunehmen.

Einschränkung von Grundrechten: Rechte wie die Versammlungsfreiheit, die Pressefreiheit, die Freiheit der Person und das Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung konnten eingeschränkt oder aufgehoben werden, was oft auch geschah. Dies diente dazu, die öffentliche Ordnung und Sicherheit zu gewährleisten, Nöte abzuwenden und Aufstände oder andere Bedrohungen schnell und effektiv zu unterdrücken.

Verhängung von Strafen: Militärgerichte können über Vergehen und Verbrechen urteilen, die normalerweise von zivilen Gerichten behandelt würden. Dies ermöglichte eine schnellere und strengere Bestrafung von Delikten, die als Bedrohung für die öffentliche Ordnung und Sicherheit angesehen wurden. Die Vorschriften des Gesetzes über den Belagerungszustand verschärfen zudem das Strafmaß für bestimmte Straftaten wie z. B. Brandstiftung oder Raub.

Dauer und Aufhebung: Der Kriegs- und Belagerungszustand kann zeitlich begrenzt oder auf unbestimmte Zeit verhängt werden. Die Entscheidung über die Inkraftsetzung wie Aufhebung dieses Zustands obliegt ausschließlich Kaiser auf dem Verordnungsweg.

Die Grundlage und der rechtliche Rahmen.

Die Reichsverfassung von 1871 bildet die rechtliche Grundlage für diesen Zustand¹⁵. Artikel 11 der Verfassung besagt, daß das Präsidium des Bundes, also der Deutsche Kaiser, die Befugnis hat, den Kriegszustand zu erklären und zu beenden. Die Verkündung und Aufhebung desselben erfolgt mittels einer im Reichsgesetzblatt publizierten Verordnung des Kaisers.³

Der Weg zum Weltkrieg.

Über ein Jahrhundert der Propaganda, der Lügen und der Gehirnwäsche liegen hinter uns. Das Dogma, das die moderne Geschichtsschreibung zum Ersten Weltkrieg bis heute verkündet, lautet: Deutschland trug die Schuld am Ausbruch des Weltkrieges und stand im Herbst 1918 vor der totalen Niederlage.

Dr. Thomas Jung und Friedrich Georg belegen jedoch genau das Gegenteil: Der ,,Große Krieg“ war kein politischer, sondern ein kommerzieller, inszenierter Krieg mit dem Ziel, Deutschland als führende und moderne Wissenschafts- und Wirtschaftsmacht zu zerstören. Fakt ist: Frankreich und England waren bis zum letzten Penny bei US-Banken und Investoren verschuldet. Im Falle eines Deutschen Sieges oder eines Ausgleichsfriedens drohte ihnen der Bankrott.⁴

Auch die beiden britischen Historiker Gerry Docherty und Jim Macgregor richten den Fokus auf einen einflussreichen Zirkel in Großbritannien, der lange vor Beginn des Weltkriegs die militärische Niederwerfung Deutschlands anstrebte. Seit bald einem Jahrhundert wird erfolgreich vertuscht, wie alles begann und warum der Krieg unnötig und vorsätzlich über das Jahr 1915 hinaus verlängert wurde. Sorgfältig wurde die Geschichte verzerrt, um die Tatsache zu verschleiern, daß Großbritannien und nicht Deutschland für den Krieg verantwortlich war. Die Autoren belegen, daß die Berichterstattung über die Kriegsgründe vorsätzlich verfälscht wurden, um eine geheime Elite sehr wohlhabender und einflussreicher Männer in London zu schützen. 10 Jahre lang arbeiteten sie auf die Vernichtung Deutschlands hin.⁵

Der Weltkrieg wurde durch eine Kette von Ereignissen ausgelöst, die ihren Abschluß am 28. Juni 1914 mit dem Attentat in Sarajevo nahmen. Dieses Attentat, bei dem der österreichisch-ungarische Thronfolger Erzherzog Franz Ferdinand ermordet wurde, führte letztendlich dazu, daß der Weltkrieg zum Ausbruch gebracht wurde, ein hundertundzehnjähriger Weltkrieg, der bis auf den heutigen Tage völkerrechtlich nicht beendet ist.⁶

Am 25. Juli 1914 begann Russland, Truppen an die Deutsche Grenze zu verlegen. Dies geschah ohne das Wissen des russischen Zaren Nikolaus II., da die Generäle, insbesondere Sasonow, eigenmächtig handelten. Diese Handlungen sind als Hochverrat zu betrachteten. Sie führten dazu, daß eine letzte Chance zur Vermeidung des Krieges ungenutzt blieb.

Als Reaktion auf die russische Mobilmachung verhängt der Deutsche Kaiser Wilhelm II. nach einem letzten verzweifelten Vermittlungsversuch am 31. Juli 1914 den Kriegszustand gemäß Artikel 68 über das Deutsche Reich.

Die Eskalation militärischer Bereitschaft und die komplexen Bündnisverpflichtungen führten letztlich dazu, daß sich ganz Europa in einen umfassenden Krieg stürzen ließ, der als „Erster Weltkrieg“ in die Geschichte einging, obwohl er bis zum heutigen Tag tobt.

,,Der Krieg war nur die Vorbereitung, die Vernichtung des deutschen Volkes und fängt jetzt erst an!“ Georges Benjamin Clemenceau, französischer Ministerpräsident.⁴

Die denkwürdige Reichstagsitzung am 12. Dezember 1916: Der Deutsche Reichskanzler von Bethmann Hollweg verliest das Friedensangebot.

Am 12. Dezember 1916 fand eine denkwürdige Sitzung im Reichstag statt, worin der Deutsche Reichskanzler Theobald von Bethmann Hollweg ein Friedensangebot verlas. Diese noble Geste, die mitten im tobenden Weltkrieg erfolgte, zeugte von dem ehrenhaften Bestreben unserer Väter, dem sinnlosen Blutvergießen ein Ende zu setzen.

Obwohl das Deutsche Reich bis zu diesem Zeitpunkt zahlreiche militärische Erfolge verzeichnete, erkannten unsere Altvorderen die Notwendigkeit eines friedlichen Auswegs. Es war eine Zeit großer Entbehrungen und Verluste, doch die Verantwortlichen bewiesen Mut und Weitsicht, indem sie versuchten, den Krieg durch Verhandlungen zu beenden. Dieser Schritt erforderte enormen Mut und eine große moralische Stärke, da es bedeutete, den Feind zu einem Zeitpunkt zum Frieden zu bitten, an dem man sich in einer starken Position wähnte.

Das Friedensangebot, das von Bethmann Hollweg verlesen wurde, beinhaltete den aufrichtigen Wunsch nach einer diplomatischen Lösung und einer Rückkehr zu friedlichen Verhältnissen, ein Verständigungsfrieden ohne Annektionen. Es war ein ehrlicher Versuch, den Frieden zu sichern und zukünftiges Leid zu vermeiden. Dieses edle Angebot wurde von den Alliierten der Entente abgelehnt.

Diese Zurückweisung führte dazu, daß der Krieg noch blutiger und zerstörerischer wurde. Dennoch bleibt der Einsatz unserer Väter für den Frieden in Erinnerung als ein Akt des Mutes und der Menschlichkeit. Ihre Bemühungen, trotz der Wirren des Krieges eine friedliche Lösung zu finden, verdienen höchsten Respekt und Anerkennung. Ihre Handlungen sind ein leuchtendes Beispiel für das unermüdliche Streben nach Frieden und die Ablehnung sinnloser Gewalt.¹¹ ¹²

Aufgrund der großen Not im Deutschen Gesamtstaat wurden auch innerstaatliche Maßnahmen ergriffen, um die Situation zu bewältigen. Der Reichstag und der Bundesrat beschlossen das Gesetz über den vaterländischen Hilfsdienst, das vom Deutschen Kaiser am 5. Dezember 1916 in Kraft gesetzt wurde. Dieses Gesetz verpflichtete jeden männlichen Deutschen im Alter von 17 bis zum vollendeten 59. Lebensjahr, zum Dienst am Staate und für das allgemeine Wohl.¹³ Die Hilfsdienstpflichtigen können an allen erdenklichen Stellen in Staat und Wirtschaft eingesetzt werden. Auch dieses Reichsgesetz besitzt, wie alle übrigen Reichsgesetze, bis zum heutigen Tage seine Gültigkeit. ¹⁸

Der gewaltsame Staatsumsturz von 9. November 1918 und seine Folgen.

Trotz oder gerade wegen des gewaltsamen Staatsumsturzes am 9. November 1918 und der Ausrufung zweier Republiken wurde der Kriegs- und Belagerungszustand nicht aufgehoben. Der sogenannte Rat der Volksbeauftragten verkündete zwar das Ende des Kriegszustandes, jedoch mangelte es ihm an der Befugnis einer gesetzlichen Grundlage für die Maßnahme. Dies zeigt die Komplexität bezüglich der rechtlichen Grundlagen.

Von einer Aufhebung des Kriegs- und Belagerungszustands, wie er am 12. November 1918 durch den sogenannten Rat der Volksbeauftragen „schon jetzt mit Gesetzeskraft“ publiziert wurde, kann keine Rede sein! Denn das Belagerungszustandsrecht blieb als solches unberührt. Es galten daher fort: der Art. 68 BRV; das preußische Belagerungszustandsgesetz vom 4. Juli 1851; das bayrische Kriegszustandsgesetz vom 5. November 1912; ferner die während des Kriegs zur Änderung und Ergänzung des Kriegszustandsrecht erlassenen drei Reichsgesetze vom 11. Dezember 1915 und vom 4. Dezember 1916, sowie die dazu ergangenen Ausführungsverordnungen vom 4. Dezember 1916 und vom 15. Oktober 1918.⁷

Die revolutionären Gewalten sahen keinen Anlaß, das Belagerungszustandsrecht als solches zu beseitigen oder in seiner Wirkungskraft zu vermindern. Im Gegenteil: sie hatten bald Anlaß, sich des überlieferten Belagerungszustandsrecht zu bedienen. Das alte Belagerungszustandsrecht war lediglich den Zuständigkeitsänderungen unterworfen, die sich aus den revolutionären Wandlungen von selbst ergaben. Diesen Wandlungen hätte es an sich entsprochen, wenn an der Stelle des nach Art. 68 BRV zuständigen Kaisers nunmehr der Rat der Volksbeauftragten die Zuständig zur Verhängung des Belagerungszustandes in Anspruch genommen hätte. Da der Rat der Volksbeauftragten jedoch zögerte, sich dieses Rechts zu bedienen, machten sie statt seiner die Militärbefehlshaber, an ihrer Spitze der am 6. Januar 1919 zum Oberbefehlshaber in und um Berlin und am 3. März 1919 zum Oberbefehlshaber in den Marken ernannte Mehrheitssozialist Noske, von dieser auf das alte Ausnahmerecht gestützten Kompetenz in zahlreichen Fällen zur Verteidigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung Gebrauch.⁷

Die Besetzung und die wahre staatliche Struktur.

Im Waffenstillstandsvertrag von Compegnie am 11. November 1918, dem letzten völkerrechtlich legitimen Akt des deutschen Völkerrechtssubjektes, wurde lediglich die Besetzung des linken Rheinufers vereinbart. Die Besetzung wurde zudem in den 30er Jahren beendet. Das Recht auf ein Territorium geht auch erst dann verloren, wenn der König im Friedensschluß diesen Zustand anerkennt und die Krone oder einen Teil des Landes an den Usurpator abtritt, oder wenn der völkerrechtliche Erwerbstitel der Eroberung, debellatio im Gegensatz zur occupatio vorliegt.⁸

Durch die Unterzeichnung des Versailler „Vertrags zum Frieden“ im Juni 1919 stand die preußische Rheinprovinz seitdem nur als Teil des preußischen Staates mit anderen Gebietsteilen unter der Besatzungsgewalt. Unter dem Vorsitz Adenauers entstand Anfang Juli 1919 die ,,Vereinigung der Städte des besetzten rheinischen Gebiets“ zur Wahrnehmung der gemeinsamen kommunalpolitischen Interessen. Doch war dieser Verband keine neue Plattform rheinischer Autonomiebestrebungen, sondern ein Organ zur Stärkung des Zusammenhalts der besetzten mit den unbesetzten Teilen des Reichs.⁹

Es ist wichtig zu betonen: Der Deutsche Gesamtstaat ist nicht besetzt! Stattdessen ist es das im Versailler Vertrag normierte handelsrechtliche Konstrukt „Deutschland“ (Weimarer Republik), welches nach dem zweiten Waffengang besetzt wurde. Dieses System der Fremdherrschaft überlagert unseren handlungsunfähigen Deutschen Gesamtsstaat seit der Unterzeichnung des Versailler Vertrages bis auf den heutigen Tage. Der ewige Bund, das anerkannte Völkerrechtssubjekt Deutsches Reich, bleibt in seiner Substanz unverändert und ist nach wie vor rechtlich existent, voll rechtsfähig und „nur“ aufgrund fehlender staatlicher Organe selbst nicht handlungsfähig. ¹⁷

Die Auswirkungen des Kriegszustands.

Seit 110 Jahren leben die Deutschen im Krieg und seit 106 Jahren unter Fremdherrschaft. Dieses Jahrhundert hatte katastrophale Auswirkungen auf das Deutsche Bundesgebiet und die Deutsche Nation. Die Deutsche Wissenschaft und Kultur wurden vollständig zerstört. Mittels Indoktrinierung falscher Geschichte, ausgehend von der Kriegsschuldlüge, wurden die Deutschen in ein völlig kastriertes Volk in Ohnmacht umprogrammiert, das sich seiner wahren Wurzeln nicht mehr bewußt ist.

Das Schul- und Bildungssystem ist seit mehr als einem Jahrhundert nicht mehr in Deutscher Hand, auch die ursprünglichen Familienstrukturen als kleinste Einheiten im Staat wurden völlig zerschlagen. Es fand ein umfassender Austausch des Denk- und Handlungsrahmens in der Deutschen Gesellschaft statt. Dieser tiefgreifende Wandel hat dazu geführt, daß die Deutschen heute in einer Realität leben, die von fremden Einflüssen dominiert und kontrolliert wird, fernab ihrer ursprünglichen Identität und Kultur. Man muss die Leistung der psycholgischen Kriegführung der Feinde neidlos anerkennen: 110 Jahre einen Vernichtungskrieg gegen ein Volk zu führen und dieses Volk über die lange Dauer vergessen zu machen, daß Krieg herrscht, ist eine Glanzleistung.

In dem US Propagandafilm „Here is Germany“ von 1945 wird deutlich, wo die Lösung und das Heil, sowohl für die Deutschen als auch der Welt liegt:

,,Wir haben Deutschland nicht von Friedrich II., von Bismarck, vom Kaiser, von deutscher Geschichte und Tradition befreit. Das muß der Deutsche selber tun. Und bis er es getan hat, bleibt der Deutsche Feind der Zivilisation.“¹⁰

Der Weg zum Frieden.

Die Deutschen haben das Recht und die Verantwortung, sich für den Weltfrieden einzusetzen. Es ist an der Zeit, die Stimmen der Deutschen zu hören und die notwendigen Schritte einzuleiten, um den Kriegszustand, somit letztlich den hundertjährigen Weltkrieg zu beenden. Nur durch eine kollektive Anstrengung kann dieser Zustand überwunden und eine neue Ära des Friedens und der Stabilität eingeleitet werden.

Die Zeit ist gekommen, daß der Deutsche Kaiser¹⁴, unterstützt durch den Willen des Deutschen Volkes und der internationalen Gemeinschaft, den Schritt unternehmen kann um den Kriegs- und Belagerungszustand zu beenden. Nur so kann die Menschheit eine Zukunft in Freiheit und Frieden gestalten und die Lehren der Vergangenheit in ein besseres Morgen umsetzen.

Die Lösung der Deutschen Frage.

Der einzig gesetzlich legitimierte Weg zur Lösung der Deutschen Frage existiert und wird seit sechs Jahren von verfassungsmäßigen Deutschen, insbesondere den Preußen, vorangetrieben. Das Ziel ist die Restauration des Deutschen Gesamtstaates und dem anerkannten Völkerrechtssubjekt Deutsches Reich.

Der rechtliche Rahmen für dieses Vorhaben ist durch das Gesetz über den vaterländischen Hilfsdienst und den veränderten Rechtszustand im Deutschen Bundesgebiet, bedingt durch den Kriegs- und Belagerungszustand, gegeben. Aus diesen Bedingungen ergibt sich die einzige gesetzlich legitimierte Lösung zur Beendigung des Weltbrandes.

Für die Umsetzung dieser Lösung benötigt der Deutsche Kaiser einen funktionierenden Behördenapparat. Diese Struktur ist von pflichtbewußten Deutschen zu schaffen, Deutsche, die bereit sind, hohe Verantwortung zu übernehmen. Nur der Deutsche Kaiser kann den Frieden bringen. Es ist essenziell wichtig, daß sich die Deutschen bei der Deutschen Verwaltung des ewigen Bundes zurückmelden und sich aktiv an der Restauration des Deutschen Gesamtstaates im vaterländischen Hilfsdienst beteiligen.

Ein Aufruf zum Handeln.

Nach einem Jahrhundert des Kriegszustandes ist es wichtiger denn je, daß wir, als Deutsche Nation uns bewußt machen, welche rechtlichen Bedingungen diesen Zustand aufrechterhalten. Es liegt in unserer Verantwortung, sowohl als Deutsche als auch als Mitglieder der globalen Völkergemeinschaft, uns für einen gerechten und dauerhaften Frieden einzusetzen.

Nach 110 Jahren des Kriegszustandes ist es an der Zeit, den einzig gesetzlich legitimen Weg zu beschreiten und den Frieden zu schaffen. Die Geschichte lehrt uns, daß Frieden nicht nur ein Zustand, sondern ein fortwährender Prozess ist, der Mut, Weisheit und Entschlossenheit erfordert. Lasst uns gemeinsam diesen Prozess voranbringen um der Welt den Frieden zu bringen.

Im Vorwort von Franz von Liszt – Das Völkerrecht systematisch dargestellt wird den Deutschen die bis dato unerledigte Aufgabe des Deutschen Volkes auf auferlegt:

„Möge dieses Buch auch in seiner neuesten Gestalt vor allem bei der deutschen akademischen Jugend verständnisvolle Aufnahme finden und sie lehren, daß treueste Vaterlandsliebe ihr die Pflicht auferlegt, tatkräftig und hoffnungsfreudig mitzuarbeiten an der großen, gerade dem deutschen Volk gestellten Aufgabe: an dem Wiederaufbau des die Staaten verbindenden Völkerrechts und damit an der Wiederherstellung der durch den Weltkrieg zerrissenen Kulturgemeinschaft der Völker.“¹⁶

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Quellen und Nachweise:
¹ Gesetz, betreffend die Verfassung des Deutschen Reichs, Artikel 68.
² Pannier Karl, Verfassungsurkunde und Wahlgesetze, Preußische Gesetz über den Belagerzustand vom 4. Juli 1851, Seite 114, 1908.
³ Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes, Seite 182, 1913.
⁴ Thomas Jung und Friedrich Georg, Die Tore zur Hölle, gebundenes Buch, 2019.
⁵ Gerry Docherty und Jim Macgregor, Verborgene Geschichte, gebundenes Buch, 2014.
⁶ Lebendiges Museum Online, Das Attentat von Sarajewo, 28. Juni 1914.
⁷ Huber, Deutsche Verfassungsgeschichte, Band V, Seite 735.
⁸ Rönne – Das Staatsrecht der preußischen Monarchie, Band 1, 1906, §. 15. Von dem Verluste der Krone, bzw. der Regierungsfähigkeit. S. 233.
⁹ Huber, Deutsche Verfassungsgeschichte, Band V, Seite 1145.
¹⁰ aacvr-germany.org, Here is Germany (1945)
¹¹ Oö Landsbibliothek, Illustrierte Geschichte des Weltkrieges, Sechster Band, 1914/15.
¹² Bayerische Staatsbibliothek, Reichskanzler Bethmann Hollweg, Reichstagsrede – Friedensangebot, 12. Dezember 1916.
¹³ Reichs-Gesetzblatt, Jahrgang 1916, Gesetz über den vaterländischen Hilfsdienst, Seite 1376.
¹⁴ Gesetz, betreffend die Verfassung des Deutschen Reichs, Artikel 11.
¹⁵ Bazille, Unsere Reichsverfassung und deutsche Landesverfassungen, 1906.
¹⁶ Franz von Liszt, Das Völkerrecht – Systematisch dargestellt, Vorwort, Seite 4, 1920.
¹⁷ Die sog. Bundesregierung zum Völkerrechtssubjekt Deutsches Reich auf bundestag.de.
¹⁸ Artikel 50 Einführungsgesetz BGB geltend.